Credit: Glenn Carstens-Peters

Berlin, 10. Juni 2024 – Am Sonntag können rund 61,5 Millionen Wahlberechtigte ihre Stimme zur Europawahl abgeben. Damit der Wahlvorgang reibungslos verläuft, kommen bundesweit Wahlhelfende ehrenamtlich zum Einsatz. Die Arbeit bleibt jedoch nicht gänzlich unentgeltlich. Die Helfenden erhalten ein sogenanntes Erfrischungsgeld, welches von den Gemeinden festgelegt wird. In Berlin verdienen die Wahlhelfenden am meisten. Dies hat eine Untersuchung der Gisma University of Applied Sciences (www.gisma.com) ergeben, die das Erfrischungsgeld zur Europawahl 2024 in den 30 größten Städten Deutschlands verglichen hat. 

Berlin bietet den Spitzenwert
In Deutschland kann die Tätigkeit des Wahlhelfers mit mindestens 25 Euro an Erfrischungsgeld vergütet werden. So empfiehlt es die Bundeswahlordnung. Dass es sich bei dem Betrag nur um einen Richtwert handelt, zeigt die Stadt Berlin deutlich. Hier bekommen die Wahlhelfenden zur Europawahl bis zu 120 Euro – Spitzenwert in Deutschland. Dabei wird zwischen den Urnenwahlhelfenden, die vor Ort im Wahllokal aktiv sind, und den Briefwahlhelfenden differenziert. Den Spitzenwert erhalten der Wahlvorstand und der oder die Schriftführende bei der Urnenwahl, sowie deren jeweilige Stellvertretungen. Einfache Urnenwahlhelfende erhalten bis zu 100 Euro, bei den Briefwahlhelfenden liegt das Maximum bei 80 Euro. 

Ebenfalls großzügig zeigt sich die Stadt Mannheim, wo sich jeder Wahlhelfende pauschal über 100 Euro freuen kann. München folgt mit Beträgen bis zu 100 Euro für Schriftführer sowohl bei der Urnen- als auch der Briefwahl. Die eigentlichen Wahlvorstände erhalten in der bayerischen Landeshauptstadt jeweils 80 Euro, einfache Beisitzende bekommen eine Vergütung von 50 Euro.

Münster und Karlsruhe zahlen Mindestsatz
In Münster und Karlsruhe bekommen die Wahlhelfenden den exakten Mindestsatz von 25 Euro. Hier wird ebenfalls nicht zwischen Urnen- und Briefwahlhelfenden unterschieden. Diese Städte bilden das untere Ende der Vergütungsskala in Deutschland. Einzig die Wahlvorstände bekommen hier mit 35 Euro etwas mehr. Jedoch stellt auch dies den niedrigsten Wert in dieser Kategorie dar, in Hannover und Braunschweig gibt es immerhin 40 Euro.

Unterschiedliche Funktionen der Wahlhelfenden
Die Aufgaben der Wahlhelfenden variieren. Urnenwahlhelfende betreuen die Wahllokale, nehmen die Stimmzettel entgegen und überwachen den Wahlvorgang. Ihre Tätigkeit beginnt oft schon um 8 Uhr morgens und dauert bis zur Auszählung der Stimmen am Abend. Briefwahlhelfende hingegen sind hauptsächlich für die Auszählung der Briefwahlstimmen zuständig, eine Aufgabe, die in der Regel erst am Nachmittag beginnt und weniger zeitintensiv ist. Innerhalb der Wahlvorstände gibt es zudem unterschiedliche Rollen: Vorsitzende und Schriftführende, sowie deren jeweilige Stellvertretung, als auch einfache Beisitzer. Vorsitzende und ihre Stellvertreter haben meist eine höhere Verantwortung und erhalten daher oft ein höheres Erfrischungsgeld.

Prof. Sara Ramzani, Expertin für öffentliche Verwaltung an der Gisma University, kommentiert die Ergebnisse: „Unsere Untersuchung zeigt deutliche Unterschiede in der Vergütung von Wahlhelfenden zwischen den deutschen Städten. Diese Unterschiede spiegeln nicht nur die unterschiedlichen finanziellen Möglichkeiten der Kommunen wider, sondern auch die Wertschätzung, die den Wahlhelfenden entgegengebracht wird. Es ist wichtig, dass diese oft ehrenamtliche Arbeit angemessen honoriert wird, um die hohe Qualität und Zuverlässigkeit der Wahldurchführung zu gewährleisten. In einer Demokratie wie Deutschland ist die aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Wahlen von zentraler Bedeutung. Wir wollen durch unsere Forschung und Lehre zur Stärkung der demokratischen Prozesse beizutragen.“

Über die Untersuchung:
Die Daten für diese Pressemitteilung wurden bei den Wahlämtern der Städte erhoben. Für die Untersuchung wurden die Erfrischungsgelder der Beisitzer aus den Wahlvorständen ermittelt. Ein Wahlvorstand besteht aus einem Vorsitzenden, einem Stellvertreter und mehreren Beisitzern. Die Wahlvorstände erhalten in der Regel einen etwas höheren Zeitausgleich. Für Angestellte des öffentlichen Dienstes gelten eigene Bestimmungen.